Blog von dans-la-vie-d-emmanuelle

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Mein Leben, (immer weniger) Piraten und Essen....


Initiative "gemeinsames Europawahlprogramm" der Piratenpartei - Meine Abstimmung

Veröffentlicht von Emmanuelle auf 7. Oktober 2013, 20:01pm

Kategorien: #Piratiges

Die Anträge auf die ich mich beziehe finden sich in der Reihenfolge und im Wortlaut hier:

https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Anträge_für_die_LS_Umfrage_2013

 

Block 1

018 Nein Es ist kein Argument, dass es von vielen geschrieben wurde

019 Ja Darstellung der Werte und Grundsätze.

041 Nein Das ist ein Manifest und keine Präambel

103 Nein Es interessiert keinen Menschen, was hinter uns liegt.

141 Nein Zu wenig Inhalt Buzzwords

153 Nein Unklare Gedankenführung Buzzwords

154 Nein Dasist keine Präambel sondern ein Manifest. Unleserlich, geschwollen.

Block 2

003 Nein Populistische ESM-Kritik Inhaltsleer Buzzwords

030 Ja Klare Linie, Kleines Minus 'Europa der Regionen'.

054 Ja Werte, Inhalt, Lesbar. Klare Ausage zur Gewaltenteilung zugunsten der Legislative

061 Nein Kein Inhalt Buzzwords, Unklare Definition von Bürgerbeteiligung

062 Nein Lobbyregister (116 ist Inhaltlich ähnlich, aber genauer)

086 Ja Ausländerwahlrecht

115 Ja Europäische Parteien. Nette Forderung einer Partei, die als einzige Gesamteuropäisch ist.

116 Ja Lobbyregister (etwas besser und genauer als 062)

122 Nein Eher ein PPEU Thema als Europaparlament

126 Nein PPEU Thema, hat nichts im EU-Wahlprogramm zu suchen, obwohl das Thema (Delegiertensysteme) durchaus interessant ist.

128 Nein Partikularinteresse

136 Nein Ausländerwahlrecht 086 ist besser ausgearbeitet

137 Nein Widerspruch zum Ausländerwahlrecht/ Ausser Acht lassen der Freizügigkeit

164 Keine Meinung

178 Nein Buzzwords, unklar

Block 3

026 Nein Zu viel Erläuterung notwendig, um den eigentlichen Text zu erklären, da dieser Missverständlich geschrieben ist. z.B. die Verwendung von 'republikanischer'

031 Nein der Zusammenhang zwischen den Ebenen und den Grundwerten erschliesst sich mir nicht

036 Ja E-Governance. Allerdings zu viel geschwafel drum rum

037 Ja Auch wenn mir nicht klar ist wie Demokratisch gewählt mit einem Proporz ('Gleichzeitig die Vielfalt innerhalb der Union repräsentieren') vereinbar sein soll

051 Ja Obwohl 'Europa der Regionen' als Begriff auch Gefahren in Richtung 'Alpenrepublik' et.al. Birgt

052 Ja Föderationen klingen immer gut..

066 Nein Verfassungskonvent aus einem Teil gewählter Abgeordneter und einem Teil 'ausgwählter' Personen entpricht nicht meinem Bild von Demokratie

102 Nein Wiederspricht 066 (Obwohl es auf dem Konvent aufbaut) und 037

138 Nein Good Governance ist ein sehr subjektives und damit nicht eindeutiges konzept

170 Nein Internet als einzige Beteiligungsmöglichkeit wirkt exkludierend für weite Teile der Bevölkerung, gerade in Deutschland

Block 4

004 Ja Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge

005 Ja Spekulation mit Grundnahrungsmitteln verbieten

007 Nein „Abhängigkeit und Erpressbarkeit der Staaten“ Buzzwordbingo

008 Nein Vereinfachte Lösungen für komplexe Probleme: Finanzkrise durch 'Spekulationsverbot' lösen..

010 Ja Globalisierung (obwohl superschwammig)

024 Keine Meinung

025 Keine Meinung

026 Ja 'Spardiktate bringen die Wirtschaft zum Erliegen.' Obwohl stark vereinfacht

027 Ja Die Einführung des Euro war richtig. - Klares Bekentniss zum Euro

042 Ja WTO

067 Nein echte Insolvenzen bzw. Abwicklungen müssen möglich sein. → Gefährdung der Einlagen der Kleinanleger

068 Nein Der Mehrwert der Forderung wird auch nach Lesen der Begründung nicht klarer

088 Nein 'Erklär-Bär' im Wahlprogramm? WTF?

104 Nein ist bereits in anderen Anträgen besser beschrieben.

117 Nein Eigentlich super, aber die Bezeichnung Cooling Off geht gar nicht. Anglizismen sind nicht Barierefrei...

118 Ja Obwohl eigentlich schon in anderen (zB 004) auch enthalten ist.

155 Nein Buzzwordbingo

162 Nein Unklar bzgl. Umsetzbarkeit und Definition von 'Grossunternehmen' bzw. bereits im Ansatz erkennbare Schlupflöcher

Block 5

040 Nein BGE ist nicht die passende Begründung, um jeden Mist durch zuu kriegen...

050 Nein Auch wenn mir nicht klar ist wie Demokratisch gewählt mit einem Proporz ('Gleichzeitig die Vielfalt innerhalb der Union repräsentieren') vereinbar sein soll

073 Ja EU-Steuern

124 Nein die brauchbaren Teile sind in Open Governement enthalten.

125 Nein Gemeinwohl-Ökonomie...

132 Nein In Frage stellen ist ja nett, aber was hat das im Programm zu suchen?

171 Nein Wie kommen diese 50% zu Stande?

Block 6

032 Nein Marshallplan für Europa?

039 Nein Anfriff auf A.Merkel (persönlich benannt) im Europawahlprogramm?

064 Ja war schon im Six Pack, und stört nicht weiter.

070 Ja Politische Union als Konsequenz aus dem ESM, klingt logisch.

075 Nein Rückabwiklung des Euro. Passt zu überhaupt nichts in dieser Partei.

080 Nein Der Text ist OK (Einhaltung der Maastrich Kriterien. Die Begründung ist Krude.

081 Nein Geldpolitik von Wirtschaftspolitik zu trennen klingt nicht sehr sinnvoll.

135 Nein Die Analyse der Gründe der Krise ist interessant, hat aber nichts in einem Wahlprogramm zu suchen.

140 Nein Die Analyse der Gründe der Krise ist interessant, hat aber nichts in einem Wahlprogramm zu suchen.

168 Keine Meinung Tendenz zu Ja, aber zu schwammig.

Block 7

096 Keine Meinung 1.1 und 1.2 sind OK, 1.3 nicht. Möglichkeit der Modularisierung?

097 Keine Meinung Teilweise Zustimmung, Antrag Modular?

098 Keine Meinung Teilweise Zustimmung, Antrag Modular?

099 Ja Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

100 Ja Familienpolitik

101 Nein Aus meiner Sicht ein Widerspruch zur Forderung nach dem Mindestlohn

119 Nein Begründung im Antragstext bläht die Forderung unnötig auf

Block 8

033 Ja Kurz und Bündig. Grundrecht bei der UNO für Digitale Freiheit

055 Ja war schon im Six Pack

092 Ja Ein Zwang zur Verwendung von amtlich erfassten Namen im Internet ist abzulehnen.

121 Keine Meinung Anonymes Geld für das Internet

144 Ja Netzneutralität

147 Ja Open Data

179 Nein Digitale Kultur. Mit einer sehr eigenen Definition von Kultur und: ein Bildchen im Wahlprogramm?

Block 9

046 Ja Entspicht dem Teil 'Patente' im Grundsatzprogramm.

047 Nein Eine Präambel zu viel

058 Ja war schon im Six Pack

145 Ja Recht auf Remix

146 Ja Panoramafreiheit

Block 10

011 Ja Kultur kann nicht verordnet werden.

012 Ja Sprachliche Vielfalt in Europa

013 Nein Künstlerisches Handeln als Wert – Ist ein Teil von BGE

014 Ja Teilhabe / Kultur

015 Ja Freizügigkeit im Bereich Bildung

016 Ja Bildung

017 Ja Freies Wissen

063 Nein Die Freiheit sollte unserem Verständnis nach im Mittelpunkt einer europäischen Kulturpolitik stehen.

084 Keine Meinung Verfasste Studierendenschaft für Europa.

085 Keine Meinung Gesamtpolitisches Mandat für jede Form der Vertretung – Mehrwert an Universitäten?

143 Ja Keine Kürzung der EU-Bildungsförderung (Erasmus)

165 Nein Interkulturelle Kommunikation als Unterrichtsfach. Dafür ist unklar, was darunter fallen soll.

172 Nein Die 12. Präambel braucht kein Mensch...

173 Nein Jugend in Europa

174 Ja Vergleichbarkeit der Abschlüsse

175 Nein „Wir begrüßen die vorhandenen...“ schön, wenn es schon da ist, brauchen wir es ja nicht reinzuschreiben, oder?

176 Nein das Inhaltlich brauchbare ist im Antrag 174 enthalten, der Rest ist Füllmatereial

Block 11

045 Nein Zu viel auf einmal

056 Ja war schon im Six Pack

087 Nein Bitte Modular abstimmen.

089 Ja einheitliche Datenschutzbestimmungen

090 Ja Europäische Datenschutz-Grundverordnung mit hohem Datenschutzniveau

091 Ja obwohl mir nicht klar ist, was das mit der EU zu tun haben soll... Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle Menschen

106 Ja Gegen den Lauschangriff

107 Nein Die Begründung ist im Antrag gelandet.

109 Nein Die Begründung ist im Antrag gelandet.

112 Ja Obwohl die Begründung auch hier im Antrag steht

113 Nein Kein Mehrwert im vgl zu 112

114 Nein Eigenlich ja, aber auch hier ist die Begründung im Antrag gelandet.

123 Nein Der Antrag ist scheinbar nicht fertig

127 Ja Obwohl Textwüste und einige Punkte anderweitig bereits vorhanden sind. Modular möglich?

139 Keine Meinung Alle Punkte sind in anderen Anträgen bereits vorhanden, ggf Modular?

160 Nein „die Entlssung von Mitarbeitern in den nationalen Jugendämtern, über die sich Eltern wegen unberechtigter In-Obhut-nahmen beschwert haben „ Jeder darf Fehhler machen!

166 Nein Der Text hat nichts mit dem Titel zu tun. Kritik von Zins und Zinseszins und Zugang zum Ufer?

Block 12

006 Keine Meinung Schutz vor Verkehrs- und Industrielärmemissionen

069 Ja Drogenpolitik

151 Ja Europäischer Hochwasserschutz

181 Nein Förderung eines Explizit genannten Unternehmens im Wahlprogramm? Sind wir die FDP?

185 Nein Förderung eines explizite Gesundheitskonzeptes?

Block 13

034 Keine Meinung Patente Grundsätzlich ablehnen scheint mir kritisch

035 Ja Agrarsubventionen an Bedingungen Knüpfen

059 Nein Auch Kreuzung von 2 Unterschiedlichen Tomaten ist 'Genmanipulation' Der Antrag ist daher Unklar und einschränkend

093 Keine Meinung Argumentation scheint schlüssig, aber ich kenne das Thema nicht.

167 Ja transparente, ressourcenschonende und regionale europäische Landwirtschaft

Block 14

048 Nein Keine öffentlichen Gelder für grundrechtsgefährdende Sicherheitsprojekte. Wiederspricht der Freiheit der Forschung

053 Ja Energiebinnenmarkt für Versorgungssicherheit, Ressourcenschonung, Verbrauchernutzen und Wettbewerbsfähigkeit

071 Nein Ich bin allergisch gegen Präambeln

072 Ja Besteuerung von Brennstoffen soll EU-weit mehr vereinheitlicht werden

074 Nein Statt Biokraftstoffe, wirklich nachhaltige Alternativen: Antrag ist Wirr, Zusammenhang mit Elektromobilität unklar

076 Ja Luftverkehr in die Besteuerung von Brennstoffen miteinbeziehen (wobei die Relativierung zum Wettbewerb wirr ist)

077 Nein Emissionsrechtehandel reformieren: Gute Idee, die Analyse ist etwas mutig.

078 Keine Meinung „Die Nutzung von Kernenergie muss nach dem Verursacherprinzip erfolgen“ Nutzung? Ist der Verursacher der Hersteller oder der Nutzer?

082 Ja Die EU-weite Koordination im Bereich Erneuerbarer Energien

129 Ja Fracking: übereinstimmung mit D. Programm

134 Nein Urananreicherungsanlage: Interessante These, aber Zusammenhang mit EU Wahlprogramm? (sieht aus wie vom BTW übrig geblieben)

Block 15

001 Nein ÖPNV, Grenzregionen – Überschneidungen zu 022, der Vollstiger ist

021 Ja Infrastrukturausbai

022 Ja Grenzüberschreitender ÖPNV in Europa

038 Ja Ein Netzwerk das Europa verbindet / Schwerpunkt Schiene

057 Nein Verkehr und Infrastruktur / Mobilität als Grundrecht: Fahrgastrecte im Antrag versteckt, ich lehne Matrioscka Anträge ab

131 Ja Sicherung des 4. Europäischen Eisenbahnpakts

133 Keine Meinung Europäische Konvention gegen Bahnlärm : Pufferküsserantrag

Block 16

020 Ja Gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik.Stärkung Europas

043 Ja Freiheit des Internets und zur digitalen Abrüstung – mehr oder weniger BTW Programm

044 Nein Bitte Modular abstimmen.

083 Nein Bitte Modular abstimmen.

094 Keine Meinung Mir ist die Aussage nicht klar, interessantes Manifest

105 Nein Entwicklungszusammenarbeit: Bitte odular abstiimmen

108 Nein Rüstungsexportverbot, leider Schachtelantrag

110 Ja Verteidigungsausgaben abbauen

111 Ja Europarat und Vertreidigungspolitik. Als Vorstufe zu 020

120 Ja Überwachungssoftware

139 Nein Euroäische Außenpolitik Bitte Modular abstiimmen

180 Ja Europäische Außen- und Sicherheitspolitik

Block 17

009 Keine Meinung Vermeidung von Manipulationen im Sport

028 Ja Geistigen Eigentums in internationalen Abkommen

049 Ja Zeitumstellung

095 Nein Manifest der europäischen Piratenpartei: Englisch im Wahprogram für Deutschland wirkt excludierend

142 Ja Manifest der europäischen Piratenpartei

148 Nein 'Weniger Deutschland wagen!' ? Der Sinn der Aussage ist nicht selbsterklärend, daher als Slogan nicht geeignet

149 Ja „Mehr Europa wagen!“ (Positive Aussagen klingen freundlicher)

150 Ja Europawahlprogramm 2014 der Piratenpartei Deutschland: Schön neutral

152 Nein Titel des Europawahlprogramms: Europa updaten? Können wir!

156 Ja Titel für das Europawahlprogramm: Europa 2.0

157 Nein Titel für das Europawahlprogramm: Europa gemeinsam gestalten

158 Nein Titel für das Europawahlprogramm: Europa startet durch

159 Nein Titel für das Europawahlprogramm: Europa startet durch(Langversion)

161 Nein ... Part of the European Pirate Party (PPEU)

163 Nein Tierschutz für streunende Tiere: Thma bis zur Europawahl nicht mehr Akkut und dann Partikularinteresse

169 Nein Titel für das Europawahlprogramm: Europa wählen!

177 Nein FAMILIE EUROPA - Das Programm der PIRATENPARTEI Deutschland zur Europawahl 2014

182 Nein Europäische Sportpolitik

183 Nein Titel des Europawahlprogrammes: Lasst uns Europa fertig machen!

184 Nein Titel des Europawahlprogrammes: NEUSTART EUROPA

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